Sonntag, 10. Januar 2010

Interessantes über die deutsche Justiz und den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte!

Ein Leserkommentar, den ich zur Diskussion stelle:

Frau "Dr." Renate Jaeger legt Beschwerden auf deutsch (gegen Deutschland) grundsätzlich zwei Kollegen/innen vor, die kein deutsch sprechen, mit der Anmerkung: "Unterschreib mal eben, da ist nichts dran." Für diesen kleinen Trick hat sie sogar das Bundesverdienstkreuz erhalten.

Man sollte also alle wichtigen Schriftstücke von vorn herein ins englische übersetzen.

"Hoffen wir also für die Zukunft wieder auf Gerechtigkeit."

Ist das nicht ein wenig zu optimistisch??

http://www.schultefrohlinde.de/node/31

Am 31.10.2010 endet die Amtszeit der deutschen Richterin am EGMR Frau Renate Jaeger. Die Parlamentarische Versammlung des Europarats wird auf der Grundlage einer von der Bundesrepublik Deutschland erstellten Liste von drei Kandidaten im Jahr 2010 den Nachfolger wählen. Geeignete Persönlichkeiten sollen ihr Interesse bis zum 18.12.2009bei dem BMJ, Referat Z A 1, 11015 Berlin, schriftlich darlegen.
Empfohlen hat sich bereits Herr Bertram Schmitt, der durch das BMJ als Ersatzrichter für Frau Renate Jaeger bei der Entscheidung über die Justizverweigerung für natürliche Väter in Deutschland vom 03.12.2009 bestellt worden war. Herr Schmitt hat die in ihn gesetzen Erwartungen erfüllt und als einziger von sieben europäischen Richtern gegen eine Verurteilung der Bundesrepublik Deutschland (vertreten durch das BMJ) wegen Diskriminierung der natürlichen Väter in Deutschland gestimmt.


Anonym fragt:

Sind eigentlich alle deutschen Richter Rechtsbeuger und gehören dorthin, wo auch andere Verbrecher hinkommen? Wo bleibt das Positive? Wer weiß von einem aufrichtigen, ehrlichen deutschem Richter zu berichten?

1 Kommentar:

  1. Ich glaube schon daran, dass es noch Richter gibt die auch Recht sprechen. Aber ich kenne auch einige Rechtsanwälte die ihren Beruf an den Nagel gehängt haben, weil niemand Recht sprechen wollte und man, ich zitiere " Leichter sein Geld verdienen kann". Aber die die Recht beugen, gehören dahin wo auch die anderen Kriminellen sitzen. Vor dem Gesetz sollen doch alle gleich sein, aber Justitia ist schon lange nicht mehr blind.

    Birgit Wichmann

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