Sonntag, 5. Juni 2011

Wie immer gibt es gute Gründe! Volkszählung oder Vermögenszählung?


Danke St. A.!

Es gibt viele Gründe für die Volkszählung. Nur einen hat man der Öffentlichkeit bislang verschwiegen:

Sie bietet auch die Basis dafür, dass sich der Staat künftig auf Kosten der Immobilienbesitzer entschulden könnte. Unabhängig vom parteipolitischen Ausgang der nächsten Bundestagswahl 2013 werden im Berliner Finanzministerium schon jetzt Pläne dafür erarbeitet, wie die Bundesrepublik die aus den Euro-Rettungsschirmen entstehenden künftigen extremen Belastungen finanziell schultern kann.

Weil die Sozialausgaben schon jetzt mehr als die Hälfte der Staatseinnahmen ausmachen, gibt es keinen Spielraum mehr für zusätzliche Belastungen. Und neue Schulden führen die Bundesrepublik dorthin, wo Griechenland und andere EU-Staaten schon jetzt stehen. Also muss man nach zusätzlichen Wegen der Finanzierung suchen.

Alle im Bundestag vertretenen Parteien haben auf diesem Weg zunächst einmal nur die Möglichkeit von Steuererhöhungen, die als unpopuläre Maßnahmen spätestens 2013 gleich in der ersten Hälfte der nächsten Legislaturperiode in Kraft treten müssten.

Die positive Nachricht dieser künftigen Besteuerung nach dem jetzigen Stand lautet: Betriebsvermögen werden geschont. Wer also ein landwirtschaftliches Betriebsgrundstück oder einen Handwerksbetrieb hat, der kann ebenso beruhigt schlafen wie die Leiter der Konzerne.

Die schlechte Nachricht: Hauseigentümer, Erben, Wertpapier- und Edelmetallbesitzer sowie Inhaber großer Vermögen werden erheblich stärker belastet. Bei der Vorbereitung dafür hilft auch die Gebäudezählung. Ihre Ergebnisse werden bei der geplanten Belastung der Immobilienbesitzer unschätzbare Dienste leisten.

Was also können jene, die ständig mehr Milliarden benötigen, mit den Ergebnissen der Gebäudezählung anfangen? Und welches sind die gesetzlichen Grundlagen dafür, die wir offenkundig alle verdrängen? Eigentum verpflichtet. Haben Sie Eigentum? Dann sollten Sie die Details kennen.

Seit Obamas Amtsantritt stieg die Zahl der Luxus-Limousinen der bankrotten US-Regierung um 73 Prozent!

412 Limousinen hat Obamas Stab nun, unter Bush waren es 238. Die Staatskassen sind leer und Obama protzt, geht am liebsten auf den Golfplatz. Ihn stört es offenkundig nicht, dass Alten und Behinderten nun in ersten US-Bundesstaaten wegen der leeren Kassen die food stamps (Lebensmittelmarken) zusammengestrichen werden – Alte und Behinderte müssen etwa im Bundesstaat New Mexico künftig sehen, wie sie mit immer weniger überleben. Die Wut im Lande steigt. USA-weit gibt es jetzt eine Welle der Gewalt – deutschsprachige Medien verschweigen das bislang.

In der Ostküstenstadt Boston gab es gerade bei einem nationalen Feiertag schwere Jugendunruhen, mehr als 1.000 Jugendliche waren daran beteiligt. Nicht anders am bekannten Long Island Beach. Jugendunruhen auch in Rochester, blutige Straßenkämpfe in Charlotte. In der Innenstadt von Miami ist die Polizei beim Thema Jugendgewalt offenkundig ebenso überfordert. Flashmob-Treffen mit Polizeieinsatz in Chicago und in Nashville. Woher kommt das nur? Nationale Feiertage wurden früher friedlich in den USA gefeiert.

Um 39 Prozent ist die Zahl der auf staatliche Lebensmittelunterstützung angewiesenen Amerikaner seit Obamas Amtsantritt gestiegen. Mehr als 44 Millionen Amerikaner beziehen nun food stamps. Und unter Obama werden die Gelder für die Ärmsten nun brutal zusammengestrichen.

Doch Präsident Obama geht erst einmal Golf spielen. Wie schön für ihn. Woher kommt also nur die Unruhe in der amerikanischen Bevölkerung?

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