Sie haben mir dreimal Haus und Existenz umgeworfen, mich von jedem Einstigen und Vergangenen gelöst und mit ihrer dramatischen Vehemenz ins Leere geschleudert, in das mir schon wohlbekannte „Ich weiß nicht wohin“. Aber ich beklage mich nicht; gerade der Heimatlose wird in einem neuen Sinne frei, und nur der mit nichts Verbundene braucht auf nichts mehr Rücksicht zu nehmen. So hoffe ich wenigstens eine Hauptbedingung jeder rechtschaffenen Zeitdarstellung erfüllen zu können: Aufrichtigkeit und Unbefangenheit.

Quelle: Stefan Zweig, Die Welt von Gestern. Erinnerungen eines Europäers, Anaconda Verlag 2013, S. 9f.

http://www.ipetitions.com/petition/kinderrechtejetzt/


Mittwoch, 14. Mai 2014

Pflegschaften als Schikane sind untersagt! Da kann das OLG Brandenburg wieder etwas lernen...


Orientierungssatz

1. Eine ggf teilweise Entziehung des Sorgerechts ist als Eingriff in das Elternrecht (Art 6 Abs 2 S 1 GG) nur dann zulässig, wenn sie zu Beseitigung einer Kindeswohlgefährdung geeignet ist und keine milderen Mittel hierfür verfügbar sind (vgl BVerfG, 17.02.1982, 1 BvR 188/80, BVerfGE 60, 79 <91>; BVerfG, 28.02.2012, 1 BvR 3116/11, BVerfGK 19, 295 <303>). (Rn.27) 


2. Zur Beseitigung der Kindeswohlgefährdung ist ein Sorgerechtsentzug nur dann geeignet, wenn der Ergänzungspfleger oder Vormund geeignete Maßnahmen zur Verbesserung der Situation des Kindes einleiten oder wenigstens zur Beendigung des kindeswohlgefährdenden Zustandes beitragen kann (vgl BGH, 12.03.1986, IVb ZB 87/85 ; BayObLG München, 08.12.1994, 1Z BR 147/94 ). 


Das Familiengericht muss vertieft prüfen, ob eine Sorgerechtsübertragung auf das Jugendamt zur Beseitigung der Kindeswohlgefährdung geeignet ist, wenn deutlich erkennbar ist, dass das Jugendamt derzeit keine entsprechenden Maßnahmen ergreifen wird (vgl BayObLG München aaO ). (Rn.33) 


BVerfG 1 BvR 2695_13 17032014.pdf

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